Rechtsprechung
   RG, 14.11.1906 - I. 167/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1906,180
RG, 14.11.1906 - I. 167/06 (https://dejure.org/1906,180)
RG, Entscheidung vom 14.11.1906 - I. 167/06 (https://dejure.org/1906,180)
RG, Entscheidung vom 14. November 1906 - I. 167/06 (https://dejure.org/1906,180)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1906,180) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Staatsbibliothek Berlin

    1. Ist der Fall des § 717 Abs. 2 Z.P.O. gegeben, wenn das Berufungsgericht das auf Verurteilung des Beklagten lautende, für vorläufig vollstreckbar erklärte Urteil der ersten Instanz durch ein Urteil ersetzen will, das die Entscheidung des Rechtsstreites von einem Eide ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    69. Vorläufige Vollstreckbarkeit. Schadensersatz.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 64, 278
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 18.02.2003 - 9 AZR 164/02

    Anspruch auf Teilzeitarbeit

    Denn stehen die Verletzung des Verfahrensrechts und des materiellen Rechts in einem unlösbaren Zusammenhang, geht die Rechtsprechung davon aus, daß auf die Sachrüge auch der Verfahrensmangel zu beachten ist (RGZ 14. November 1906 - I 167/06 - RGZE 64, 278, 280; zustimmend Albers in Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann ZPO 61. Aufl. § 557 Rn. 11).
  • BGH, 05.05.2011 - IX ZR 176/10

    Aufhebung eines vorläufig vollstreckbaren Berufungsurteils: Örtliche

    Aus welchem Grund das Rechtsmittel erfolgreich war, ist unerheblich (BGH, Urteil vom 28. Oktober 1958 - VIII ZR 431/56, WM 1958, 1507; RGZ 64, 278, 281; RG JW 1926, 816, 817; BAGE 12, 158, 166 f; Wieczorek/Schütze/Heß, aaO § 717 Rn. 15; Zöller/Herget, aaO § 717 Rn. 16; Musielak/Lackmann, aaO § 717 Rn. 8).
  • BGH, 03.07.1997 - IX ZR 122/96

    Inanspruchnahme des Prozeßbürgen

    Das Reichsgericht hat auch diese Bestimmung als eine ausschließlich prozessuale Maßregel gewertet, die nach Aufhebung des vorläufig vollstreckbaren Urteils die Vermögensverschiebung infolge der Vollstreckung ausgleichen solle und nach ihrem Zweck Einwendungen aufgrund des materiellen Rechts nicht zulasse (RGZ 64, 278, 282 f; 103, 352, 353 f m.w.N.).
  • BFH, 14.10.1975 - VII R 150/71

    Rechtliches Gehör - Verfahrensbeteiligter - Termin zur mündlichen Verhandlung -

    Dieser Grundsatz erleidet indessen insofern eine Ausnahme, als auch ein nicht ausdrücklich gerügter Verfahrensmangel zu berücksichtigen ist, wenn er mit einem gerügten Mangel zusammenhängt (vgl. Urteil des RG vom 14. November 1906 I 167/06, RGZ 64, 278, 280; Hübschmann-Hepp-Spitaler, Kommentar zur Reichsabgabenordnung/Finanzgerichtsordnung, 6. Aufl., § 118 FGO Rdnr. 37; Tipke-Kruse, Reichsabgabenordnung/Finanzgerichtsordnung, Kommentar, 7. Aufl., § 118 FGO Rdnr. 8; Eyermann-Fröhler, Verwaltungsgerichtsordnung, Kommentar, 6. Aufl., § 137 Rdnr. 16; Baumbach-Lauterbach, Zivilprozeßordnung, 33. Aufl., § 559 Anm. 2 D).
  • BGH, 28.10.1958 - VIII ZR 431/56
    Zur Begründung dieser Schadensersatzverpflichtung genügt auch schon eine nur auf verfahrensrechtliche Gründe zurückzuführende Aufhebung des vorläufig vollstreckbaren Urteils (RG JW 1926, 816, 817; RGZ. 64, 278, 281; Rosenberg/Lehrbuch ZPO, 7. Aufl. § 174 VI 1 a, Baumbach/Lauterbach, 25. Aufl. ZPO § 717 Anm. 2 B).
  • BGH, 30.05.1956 - V ZR 215/55

    Rechtsmittel

    Diese sind aber mit der auf Verletzung des § 529 Abs. 2 ZPO gestützten Verfahrensrüge der Revision so untrennbar verbunden, daß sie auch ohne besondere Rüge in Betracht gezogen werden müssen (Stein-Jonas-Schönke § 559 Anm. IV 2 b; RGZ 64, 278 [280]; 132, 330 [335]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht